Wer regiert eigentlich noch?

31.5.2010 von Stefan Grabrucker.

Haben Sie es schon mitbekommen? Heute ist Bundespräsident Köhler zurückgetreten. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, das Staatsoberhaupt macht sich davon… Vorübergehend übernimmt jetzt ein gewisser Herr Böhrnsen oder so ähnlich den Job… der ist von der SPD und regiert Bremen. Naja, mehr muss man wohl nicht wissen…

Köhler ist also weg. Unglaublich. Und letzte Woche schon Koch. Nicht, dass ich dem eine Träne nachweinen würde, aber schön langsam gehen uns doch die Politiker aus, oder nicht? Haben die alle keine Lust mehr? Wollen sie sich noch retten, bevor das wahre Ausmaß des Zustands der Staatsfinanzen deutlich wird? Was ist los in diesem Land?

Eine Kanzlerin, bei der man den Eindruck hat, sie macht ihren Job in Teilzeit und taucht nur ab und an an ihrem Arbeitsplatz auf, ein Finanzminister, der mal spart, mal Steuern erhöhen will und über dessen Rücktritt auch schon spekuliert wird, ein Wirtschaftsminister, der gestern Abend bei Anne Will in der ARD sehr, sehr deutlich gemacht hat, dass er eigentlich gar nicht weiß, was regieren bedeutet, ein Außenminister, dessen Partei”freunde” ihm raten, das Amt zu wechseln… die deutsche Politik bietet derzeit ein erschreckendes Bild. Konfusion allerorten.

Eigentlich dachten wir ja alle, nach der Wahl in NRW werde endlich regiert und es sei vorbei mit Taktik, Aussitzen und Schönreden. Und irgendwie hatte ich sogar vermutet, die Bundesregierung würde bis dahin heimlich und leise ein Konzept erarbeiten, wie Schulden abgebaut werden können, wie die Wirtschaft angekurbelt wird, wie der Planet gerettet werden kann, wie Frieden gesichert wird… aber nichts von alledem. Stattdessen weiterhin Vielstimmigkeit, Konzeptlosigkeit und Irrungen und Wirrungen. UNd jetzt? Jetzt macht sich auch das Staatsoberhaupt aus dem Staub und beschert dem Land eine Diskussion über seine Nachfolge. Weitere 30 Tage, in denen nicht über Inhalte, nicht über Konzepte und Lösungen gestritten wird, sondern über Personen. Alle werden sie wieder auftauchen, die Schwans, die Schäubles, die Rüttgers, die Lafontaines…

Aber was solls, während der WM hätte ohnehin niemand auf die Politik geachtet. Mal sehen, im Juli wird der Bundespräsident gewählt, dann Sommerpause… im Herbst kann es dann wohl losgehen mit Merkels zweiter Amtszeit.

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