Europameister!

15.3.2010 von Stefan Grabrucker.

Juhu! Wir sind Europameister. Endlich mal wieder… nein, nicht im Fußball. Und, das verwundert eigentlich schon sehr, auch nicht in der Staatsverschuldung, der korruptesten Regierung oder der untätigsten Regierungschefin. Nichts davon, es ist eine ganz andere Branche in der Deutschland wieder einmal ganz vorne mit dabei ist. Made in Germany - es gilt also doch noch etwas…

Eigentlich schön, wenn, ja, wenn die Branche nicht gerade die Rüstungsindustrie wäre. Deutsche U-Boote, deutsche Leopard-Panzer… Waffen für die ganze Welt. Mittlerweile ist Deutschland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt, konnte seinen Anteil sogar auf 11% steigern - und das bei einer Steigerung des Waffenhandels insgesamt um 22%. Beeindruckend, wenn ein Industriezweig derart brummt, nicht? Nicht?

In der Tat, Waffen dienen nur dem einen Zweck - zu töten. Dafür sind sie gemacht und die deutschen Lieferungen in alle Krisengebiete dieser Welt tragen dazu bei, dass einige Regionen der Welt instabiler werden und dass ein verhängnisvoller Rüstungswettlauf beginnt. So sind zum Beispiel Griechenland und die Türkei mit die größten Kunden deutscher Waffenschmieden. Genau, ganz richtig. Die Türkei, der die Gegner eines EU-Beitritts dauernde Menschenrechtsverletzungen und ihren Kampf gegen die Kurden der PKK vorwerfen und die trotzdem gleichzeitig Waffenexporte genehmigen. Und Griechenland, mit der Türkei wegen Zypern und einiger Inseln verfeindet und deshalb im Wettrüsten gefangen, ein Staat, der kurz vor der Pleite steht. Aber für ein paar Panzer findet sich dann doch noch der ein oder andere Euro…

Die Bundesregierung täte gut daran, mit gutem Beispiel voranzugehen und Waffenexporte einzuschränken. Es mag ja sein, dass Deutschland bei Lieferungen in absolute Krisenregionen wie dem Nahen Osten relativ zurückhaltend ist, es mag ja sein, dass durch die Lieferungen deutsche Arbeitsplätze gesichert werden. Aber ist dies die Destabilisierung ganzer Regionen wie Südamerika wert? Istein deutscher Arbeitsplatz es wert, dass anderswo Konflikte bewaffnet ausgetragen werden und die wenigen staatlichen Finanzmitteln in Waffen investiert werden - statt z.B. Bildung zu finanzieren? Der Export von Waffen ist ein dreckiges Geschäft - kein Grund, Stolz auf den Europameistertitel zu sein. Und es steht zu befürchten, dass Deutschland bald um die Weltmeisterschaft mitspielt. Im Vergleich zur rot-grünen Bundesregierung hat die CDU/CSU-SPD-Koalition die Waffenexporte verdoppelt. Schwarz-Gelb wird da sicher noch eine Schippe drauflegen… Westerwelle und mein besonderer Freund Niebel haben ja schon angekündigt, dass Außen- und Entwicklungshilfepolitik der deutschen Industrie zu Gute kommen sollen…

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