Hurra, wir haben gewonnen…

31.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Jetzt geht es los, die Bundestagswahl kann kommen. Zumindest nach dem Willen der “großen” Parteien, wenn man nach den gestrigen Landtagswahlen richtig hingehört hat. Denn verloren hat niemand, ganz im Gegenteil, die gestrigen Ergebnisse zeigen je nach Interpretation, dass die Wähler - das sind wir - Schwarz-gelb wollen, oder eben nicht, dass es eine Mehrheit jenseits der CDU gibt, dass die Grünen mit jedem können und deshalb unendlich viele Regierungsoptionen haben, dass Merkel abgewirtschaftet hat und Steinmeier niemals Kanzler werden wird… Und das ist nur eine ganz knappe Zusammenfassung der Aussagen, die nach dem Wahlabend in Thüringen, Sachsen und im Saarland gemacht wurden.

Gibt es denn wirklich nur Gewinner? Hat die CDU gewonnen, weil sie jeweils stärkste Kraft blieb - obwohl die Verluste im zweistelligen Bereich hinnehmen musste? Ist die SPD Gewinnerin, weil es nicht ganz so schlimm kam, wie befürchtet und weil es eine theoretische Möglichkeit gibt, gemeinsam mit Grünen und roten Kommunisten zu regieren? Hat die FDP gewonnen, weil viele bürgerliche Wähler lieber ein kleineres Übel wählen - trotzdem aber ein Übel?

Oder ist es nicht vielmehr so, dass es tatsächlich einen großen Verlierer gibt? Einen wichtigen Verlierer? Teilweise lag die Wahlbeteiligung erschreckend gering, die dumpfen Sprücheklopfer und Hetzer der NPD konnten in Sachsen wieder in den Landtag einziehen und scheiterten in Thüringen nur knapp, die sozialistischen Träumer und Populisten der Linken konnten im Saarland 20% erreichen, die Volksparteien vertreten meist nur noch ein Drittel der Wähler, die SPD kommt in Teilen Deutschlands auf gerade mal 10%. Das alles sind Alarmzeichen, all diese Ergebnisse gefährden die Stabilität unserer Demokratie.

Aber anstatt die Lehren aus den Ergebnissen zu ziehen, gemeinsam gegen Antidemokraten von Rechts und Links zu kämpfen, echten Wahlkampf zu betreiben, in dem es weder um Aussehen noch um Dekolletées geht, sondern um Inhalte, um die besten Ideen für die Zukunft Deutschlands, Europas und der Welt, feiern sich alle Parteien als Sieger und schielen nur auf mediale Aufmerksamkeit. Es wird wirklich Zeit für eine mutige, konsequente und wegweisende Alternative.

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