31.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Jetzt geht es los, die Bundestagswahl kann kommen. Zumindest nach dem Willen der “großen” Parteien, wenn man nach den gestrigen Landtagswahlen richtig hingehört hat. Denn verloren hat niemand, ganz im Gegenteil, die gestrigen Ergebnisse zeigen je nach Interpretation, dass die Wähler - das sind wir - Schwarz-gelb wollen, oder eben nicht, dass es eine Mehrheit jenseits der CDU gibt, dass die Grünen mit jedem können und deshalb unendlich viele Regierungsoptionen haben, dass Merkel abgewirtschaftet hat und Steinmeier niemals Kanzler werden wird… Und das ist nur eine ganz knappe Zusammenfassung der Aussagen, die nach dem Wahlabend in Thüringen, Sachsen und im Saarland gemacht wurden.

Gibt es denn wirklich nur Gewinner? Hat die CDU gewonnen, weil sie jeweils stärkste Kraft blieb - obwohl die Verluste im zweistelligen Bereich hinnehmen musste? Ist die SPD Gewinnerin, weil es nicht ganz so schlimm kam, wie befürchtet und weil es eine theoretische Möglichkeit gibt, gemeinsam mit Grünen und roten Kommunisten zu regieren? Hat die FDP gewonnen, weil viele bürgerliche Wähler lieber ein kleineres Übel wählen - trotzdem aber ein Übel?

Oder ist es nicht vielmehr so, dass es tatsächlich einen großen Verlierer gibt? Einen wichtigen Verlierer? Teilweise lag die Wahlbeteiligung erschreckend gering, die dumpfen Sprücheklopfer und Hetzer der NPD konnten in Sachsen wieder in den Landtag einziehen und scheiterten in Thüringen nur knapp, die sozialistischen Träumer und Populisten der Linken konnten im Saarland 20% erreichen, die Volksparteien vertreten meist nur noch ein Drittel der Wähler, die SPD kommt in Teilen Deutschlands auf gerade mal 10%. Das alles sind Alarmzeichen, all diese Ergebnisse gefährden die Stabilität unserer Demokratie.

Aber anstatt die Lehren aus den Ergebnissen zu ziehen, gemeinsam gegen Antidemokraten von Rechts und Links zu kämpfen, echten Wahlkampf zu betreiben, in dem es weder um Aussehen noch um Dekolletées geht, sondern um Inhalte, um die besten Ideen für die Zukunft Deutschlands, Europas und der Welt, feiern sich alle Parteien als Sieger und schielen nur auf mediale Aufmerksamkeit. Es wird wirklich Zeit für eine mutige, konsequente und wegweisende Alternative.

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13.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Einen Quantensprung will er machen, der Seehofer Horst. Nun gut, ein Quantensprung ist nicht besonders groß, eigentlich im Gegenteil, aber physikalische Grundkenntnisse sind für einen bayerischen Ministerpräsidenten auch nicht unbedingt von Nöten. Er meinte natürlich, dass er einen richtig großen Sprung nach vorne machen will.

Wo er den Quantensprung machen will? Nein, nicht in Bezug auf einen ausgeglichenen Haushalt, nicht in Sachen Ende der Flächenversiegelung, Stärkung der Demokratie und Mitspracherechte, Verkleinerung der Klassen und mehr Investitionen in Bildung. Wichtig ist: die Anwesenheit bei Kabinettssitzungen. Das verkauft sich immer gut, wenn man die Anwesenheit von Politikern einfordert, wenn man den Menschen zeigt, dass es Ausruhen nicht gibt. Gut, man verstärkt damit zwar ohnehin vorhandene Vorurteile über faule Politiker, aber das wirkt. Horst, der Disziplinator. Recht hat er, sollen sie halt mal arbeiten und was tun.

Aber wirklich. Egal, wenn dadurch für Bayern wichtige Termine versäumt werden oder zumindest nicht von Kabinettsmitgliedern wahrgenommen werden können, egal, wenn lange geplanten Dienstreisen abgesagt werden müssen oder bei Unternehmerreisen eben kein Kabinettsmitglied als “Türöffner” dabei sein kann. Hauptsache der Horst kann sich profilieren. Mal sehen, wie lange sich CSU und FDP diesen selbstherrlichen und selbstverliebten Stil gefallen lassen.

Ich jedenfalls, lieber Horst Seehofer, darf mich für die nächsten zwei Wochen entschuldigen. Ich bin nämlich weg. In Italien. Mal sehen, was Berlusconi so drauf hat…

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11.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Ist Ihnen in den letzten Tagen und Wochen eigentlich etwas aufgefallen? Nein? Hm, umso bezeichnender, wenn man nicht einmal merkt, dass die eigene Bundeskanzlerin verschwunden ist. Einfach weg. Aber es ist so: Angela Merkel ist verschwunden.

In Deutschland ist Wahlkampf, es geht um die Mehrheit im Bundestag und damit um die Frage, welche Partei den nächsten Bundeskanzler (oder Kanzlerin) stellt. Aber alles nicht so wichtig, die Kanzlerin geht lieber in Urlaub und verweigert jeglichen Wahlkampf. Warum auch sollte man den Bürgerinnen und Bürgern erklären, was man in den nächsten Jahren vorhat, warum sollte man erläutern, was man - aus welchen Gründen auch immer - in den letzten vier Jahren nicht angepackt hat, warum sollte man überhaupt über Themen und Inhalte sprechen? Angela Merkel genießt ihre Rolle als Mutti der Nation - und lässt Frank-Walter strampeln. Die neue Strategie ist es, einfach nicht zu reagieren, nichts zu sagen. Der politische Mitbewerber wird schon über Image, Dienstwagen und Deutschlandpläne stolpern. Wer nichts sagt, kann auch nichts Falsches sagen. Wer kein Programm hat, kann nicht anecken. Insofern hat Angela Merkel erstaunlich schnell von den Freien Wählern gelernt. Da hat Horst Seehofer noch einiges nachzuholen, der hat noch ein Programm und muss es jeden Tag ändern, um dem Zeitgeist hinterherzuhecheln.

Für die Demokratie und die politische Kultur in diesem Land ist ein Nicht-Wahlkampf aber katastrophal. Inhalte müssen diskutiert werden, damit die Bürgerinnen und Bürger sich ein Urteil bilden können. Parteien müssen vor den Wahlen über ihr Programm informieren, um der Bevölkerung eine durchdachte Entscheidung zu ermöglichen - unabhängig von Personen und Emotionen. Das Grundgesetz schreibt vor, dass Parteien an der Willensbildung der Bevölkerung teilhaben. Merkels CDU verweigert diese Verfassungsaufgabe derzeit.

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8.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Sie ist wieder da: Ulla Schmidt. Frisch gebräunt aus dem Urlaub, pardon, aus der Dienstreise mit privaten Momenten zurückgekehrt, mischt sie seit heute wieder mit. Nachdem der Rechnungshof attestiert hat, dass sich Ulla an alle Regeln gehalten ist, kann es ja weitergehen. Aber Achtung, liebe SPD, nur weil man sich juristisch an Regeln hält, heißt das nicht, dass man sich moralisch korrekt verhalten hat.

Aber was solls. Frank-Walter Steinmeier hat Ulla heute in sein Kompetenzteam berufen. Kompetenzteam. Ich lasse diesen Begriff einfach mal unkommentiert wirken. Ulla Schmidt. Kompetenzteam.

Hm, passt irgendwie wie SPD und Wahlsieg zueinander. Ist der überhaupt geplant? Nicht nur die Berufung Schmidts zeigt, dass die SPD die Wahl wohl gar nicht gewinnen will, sonst hätte man mehr auf die Außenwirkung der Berufung geachtet. Man musste die letzten Tage ja nur die Leserbriefe in den Zeitungen lesen, um zu wissen, dass mit der Noch-Gesundheitsministerin kein Staat mehr zu machen ist. Im wahrsten Sinne des Wortes. Aber Steinmeier arbeitet scheinbar ohnehin auf die 20% hin: Ein Geheimrezept für 4 Millionen neue Arbeitsplätze, das er aber vorsichtshalber nicht verrät, nicht, dass er es noch umsetzen muss. Schließlich regiert die SPD dieses Land seit 1998 mit. Ein SPD-Oberbürgermeister von München, der posaunt, dass ihn ein Beschluss des Landesparteitags kaum interessiert und er trotzdem für die 3. Startbahn ist, eine Kampagne ohne Thema,…

Und jetzt kommt auch noch Ulla an Bord. Mal sehen, ob die SPD damit Schiffbruch erleidet…

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7.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Neu ausgestattet und renoviert und in neuem Glanz - die Casinos sind wieder geöffnet. Gut, die Schließung kam doch recht plötzlich und der Ruf der Spielhöllen litt etwas unter den Ereignissen, aber was solls. Getreu dem Motto “War was?” wird wieder gezockt, spekuliert und gewettet, was das Zeug hält.

Von was ich spreche? Nur wenige Monate, nachdem die Banken die Weltwirtschaft an den Abgrund gebracht haben, nachdem Spekulationsblasen geplatzt sind, viele Menschen noch mehr Geld verloren haben, ganze Volkswirtschaften zusammengebrochen sind, zigtausende Menschen ihren Arbeitsplatz und oft genug auch ihre Wohnstätte verloren haben und die Staaten unvorstellbare Summen in das Finanzsystem gepumpt haben, machen die Banken wieder weiter wie bisher. Ausgestattet mit frischem, billigem Geld der Steuerzahler, wird wieder spekuliert und gewettet, als wäre nicht genau dieses Verhalten Auslöser der gegenwärtigen Krise gewesen. Aber die Renditen sind so höher, als wenn man das Kapital an den Mittelstand verleiht, der unter der Krise leidet. Was interessiert die großen Investmentbanken schon der normale Bürger?

Und die Gier treibt an. Gehandelt werden wieder angebliche Wertpapiere, die so oft gestückelt und vermischt wurden, dass niemand mehr die Risiken abschätzen kann. Vor kurzem noch waren Credit Default Swaps und andere lustige Erfindungen verrufen, nun werden sie wieder gehandelt, als wüsste man nicht, dass es gefährlich ist, mit dem Feuer zu spielen. Und das, obwohl gerade das Häuschen in Flammen aufgegangen ist.

Und was macht die Politik? Sie sieht weg, lässt sich von Lobbyverbänden verführen und pfeift auf die eigenen Beschlüsse. Symbolpolitik. Wen interessieren die Festlegungen des Gipfels von London, wen interessieren schärfere Regeln und das angedachte Verbot bestimmter Finanzinstrumente. Heute ist Schweinegrippe, Finanzkrise war gestern. Doch eines muss allen klar sein, den verantwortungslosen Finanzjongleuren ebenso wie den Politikern: Eine zweite geplatzte Blase können wir uns nicht mehr leisten. Es ist so bald nicht mehr möglich, Milliardensummen in Banken zu pumpen, Konjunkturprogramme aufzulegen und neues Geld zu drucken und die Inflation anzuheizen. Schon jetzt haben wir die Zukunft unserer Kinder geopfert.

Die Politik muss nun endlich reagieren und die Beschlüsse auch umsetzen. Notfalls national, selbst wenn dies bedeutet, dass deutsche Banken international keine so große Rolle mehr spielen. Vielleicht bleibt dann sogar mehr Kapital und mehr Muse für die Mittelständler und Kleinunternehmer, mit denen man zwar keine Rendite von 20% und mehr erreichen kann, die aber Fundament unserer Wirtschaft sind.

In diesem Sinne: Rien ne va plus!

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5.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Liebe Europäische Union,

dass Du nicht demokratisch aufgebaut bist, das wissen wir ja alle. Denn das Parlament, die Vertretung der europäischen Völker, hat leider nichts zu melden. Wer wirklich etwas zu sagen hat, das sind die nationalen Regierungen. Derzeit hat ja Schweden den Vorsitz inne, vertritt also die EU nach Außen. Bedauerlicherweise.

Nicht, dass ich etwas gegen Schweden hätte, im Gegenteil. Aber dass Schweden ganz offiziell und als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft an der Amtseinführung des iranischen Präsidenten Achmadinedschad in Teheran teilnimmt, das stinkt mir. Gewaltig sogar. Gut, Großbritannien, Frankreich und Spanien haben ebenfalls teilgenommen, Deutschland zumindest nur “niederrangig”, also nicht mit dem Botschafter.

Liebe EU, hast Du nicht noch vor Wochen die Präsidentschaftswahl im Iran als undemokratisch und gefälscht verurteilt? Hast Du Dich nicht richtigerweise für Demokratie, für Menschenrechte, für rechtsstaatliche Prinzipien stark gemacht? Hast Du nicht protestiert, als bewaffnete Milizen gewaltsam gegen friedliche Demonstranten vorgegangen sind, als Menschen einfach verschwunden sind oder festgenommen wurden? Ist das schon vergessen?

Weshalb muss man die Amtseinführung eines Präsidenten, der laut übereinstimmenden Angaben der westlichen Regierungen nur durch Wahlbetrug an die Macht gekommen ist und der seine Position mit Gewalt gegen das eigene Volk sichern muss, weshalb muss man einer solchen Zeremonie - einer solchen Farce - beiwohnen und damit symbolisch die Rechtmäßigkeit der Wahl anerkennen? Ist es so viel verlangt, aus Protest den Feierlichkeiten fern zu bleiben?

Schade, EU, dass Du wieder eine Chance verspielt hast, Dich für Werte einzusetzen. Wahrscheinlich waren wirtschaftliche Bedenken wieder stärker…

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4.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Lieber Herr Minsterpräsident,

Ihre innere Unruhe - oder die Angst vor 50-x - führt dazu, dass Sie sich ständig zu irgendwelchen Themen äußern und ich mich dann wieder über Ihre Äußerungen äußere. Ein Teufelskreis… Aber wie dem auch sei, gestern haben Sie ja lautstark Staatshilfen für Schaeffler gefordert und dabei gleich noch ihren Wirtschaftsminister rasiert. Wie kommt ihr neuer Umgangston im Kabinett eigentlich an? Ich dachte bisher ja, ein Kabinett sei ein Kollegialorgan (die Erklärung finden Sie in der Verfassung, Herr Seehofer)…

Staatshilfen für Schaeffler also. Hm, haben Sie sich das auch gut überlegt, Herr Ministerpräsident? Haben Sie denn mit dem ordnungspolitischen Gewissen Ihrer Partei darüber gesprochen, oder brauchen Sie Herrn von und zu Guttenberg nur für die Öffentlichkeit? Warum soll Schaeffler Staatshilfen bekommen? Der Konzern - das sagen Sie ja selbst - ist im Kern gesund, die Aufträge sind immer noch auf hohem Niveau, das Unternehmen hat Zukunft. Mag sein, dass Schaeffler nicht in der Hand der Familie Schaeffler bleiben kann, dass ein anderes Unternehmen die Firma übernimmt, dass Continental den Spieß umdreht und sich seinerseits Schaeffler einverleibt. Aber was solls? Bei jeder skizzierten Möglichkeit werden nicht mehr Arbeitsplätze wegfallen als ohnehin geplant - warum also die Familie Schaeffler mit Steuergeldern retten? Denn darum geht es, nicht um die Arbeitsplätze. Die Arbeiter werden gebraucht - denn das Unternehmen ist ja nur wegen eines Managementfehlers in die Schieflage geraten, nicht, weil der Markt die Produkte nicht mehr benötigt.

Gut, Herr Ministerpräsident, ich weiß, Schaeffler hat seinen Sitz in Franken und Ihre 50% erreichen Sie nicht, wenn Ihnen die Franken die Gefolgschaft verweigern, aber mal ehrlich: Ist es ein Wahlerfolg der CSU wert, Steuergelder in den Rachen der Familie Schaeffler zu werfen? Haben Sie bei Ihrer Vereidigung nicht geschworen, sich für Bayern einzusetzen. Für Bayern, Herr Seehofer, nicht für die CSU…

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1.8.2009 von Stefan Grabrucker.

Sie haben sicher auch die aktuelle Studie in der Zeitung gelesen: Die Zahl der Frauen (und damit auch Männer) ohne Kinder steigt weiter an, mittlerweile sind Kinder eher die Ausnahme, als die Regel. Dafür gibt es sicher viele Gründe: zu wenig gesellschaftliche Anerkennung, die hohe finanzielle Belastung, die mangelnde berufliche Sicherheit und Planbarkeit…

Genauso wichtig ist es aber auch, über die Folgen einer kinderlosen Gesellschaft zu sprechen - und zwar gar nicht über den Zusammenbruch der sozialen Sicherungssysteme, das Fehlen von Arbeitskräften, etc.. Nein, ebenso bedeutend ist die Veränderung, die eine Gesellschaft ohne Kinder durchmacht.

Denn wer kümmert sich noch um das Morgen, wenn er ausschließlich im Heute lebt. Ich möchte meinen drei Kindern einen lebenswerten Planeten hinterlassen, ich will nicht Geld und Ressourcen verprassen, weil ich weiß, dass ich auch für meine Kinder Verantwortung trage. Väter und Mütter wissen, dass Kinder auch mal laut sind und sein müssen, dass Kinder vielleicht nicht immer alles absolut rein hinterlassen, dass Kinder Freiraum und Zeit brauchen. Aber wissen dies auch Kinderlose?

Zu oft schon muss man lesen und hören, dass gegen Kindergärten geklagt wird, weil die Lärmbelästigung zu laut sei, dass Bolzplätze geschlossen werden, weil Anwohner sich gestört fühlen, dass es Beschwerden von Zugreisenden gibt, wenn Kinder im Abteil sind, dass Restaurants Familien aussperren, um die anderen Gäste nicht zu belästigen. Ist das eine Gesellschaft, in der man gerne lebt? Eine Gesellschaft aus Miesepetern und Egoisten? (Zumindest teilweise, die Mehrheit der Menschen in diesem Land schätzt zum Glück die Anwesenheit von Kindern. Noch.)

Nur ein Beispiel für die Entwicklung, die ich fürchte. Letzten Montag hatten wir Kindergeburtstag, insgesamt 12 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren. Wir machten eine Schnitzeljagd und unser Weg führte uns auch die Allee am Fehlbach entlang. Die Kinder gingen brav Hand in Hand in Zweierreihen - schon allein um Rücksicht auf die Radler zu nehmen, die zum Baggerweiher fuhren. Eine älterer Herr, der uns mit seinem Hund entgegenkam, kannte das Wort Rücksicht wohl nicht. Denn obwohl er sah, dass 12 kleine Kinder kommen, dachte er nicht daran, seinen Hund an die Leine zu nehmen, ganz im Gegenteil trabte der Hund (der nichts für sein Herrchen kann) sofort auf die Kinder zu - was drei davon veranlasste, kreischend zur Seite zu springen. Glücklicherweise nicht Richtung Böschung… Mein Hinweis, dass es doch möglich sein müsse, den Hund kurz an die Leine zu nehmen, wurde beiseite gewischt. Schließlich gehöre der Weg ja nicht irgendwelchen Kindern…

Eine Gesellschaft braucht Kinder. Nicht nur, um die Zukunft zu sichern, sondern auch, um zu leben.

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