Archive für 27.1.2009

18.587 €

18.587,- €. Das sind Ihre Schulden. Im Moment zumindest noch. Wie? Sie waren bisher immer sparsam und geben nicht mehr aus, als Sie verdienen? Das denken Sie - denn Ihre Politiker haben das für Sie erledigt. Das nenne ich Service.

Knapp 19.000,- € Schulden pro Kopf, egal ob Mann oder Frau, alt oder jung. Und im Jahr 2009 sollen nach neuester Schätzung insgesamt weitere 50 Milliarden Euro Schulden dazukommen, außer, die Banken nehmen Staatsbürgschaften in Anspruch, dann kann es mehr werden. Ist das wirklich sinnvoll?

Ja, das kann durchaus Sinn ergeben. Dann nämlich, wenn der Staat in eine außergewöhnliche Krise schlittert, die nicht strukturell bedingt ist und bei der er einspringen muss, da weder genügend Nachfrage vorhanden ist, noch ausreichend Investitionsbereitschaft. Um also Schlimmeres zu verhindern, muss der Staat vorübergehend (!) diese Aufgaben übernehmen, um dann, wenn die Wirtschaft wieder an Zugkraft gewinnt, Schulden abzubauen. So zumindest der Wirtschaftstheoretiker Keynes, dessen Ideen nun ja wieder in aller Munde sind. Und tatsächlich ist die derzeitige Wirtschaftskrise ein solcher Fall, auf den Keynes Theorie zutrifft.

Rechtfertigt also die aktuelle Situation Konjunkturpakete, Bankenunterstützungsfonds, Bürgschaften für Unternehmen? Ja, wenn das Geld ausgegeben wird, um ohnehin bald fällige Investitionen vorzuziehen, z.B. bei kommunalen Bauten oder der Sanierung älterer Gebäude oder Schulen und Kindergärten. Ja, wenn das Geld ausgegeben wird, um Infrastruktur der Zukunft zu schaffen, also z.B. Schienenwege auszubauen. Ja, wenn in die Erforschung zukunftsträchtiger Branchen investiert wird, beispielsweise in erneuerbare Energien, Werkstoffe oder neue Arten der umweltschonenden Mobilität. Ja, wenn Deutschland fit für die Zukunft gemacht wird. Dann nämlich handelt es sich um sinnvolle Investitionen, die später Rendite bringen werden, z.B. weil weniger Energie verbraucht wird, weil deutsche Firmen einen Vorsprung in Klimatechnik o.ä. haben, weil unsere Schülerinnen und Schüler eine bessere Ausbildung genießen können. Viele Pläne der Regierungen in Bund, Ländern und Kommunen sind in dieser Hinsicht sinnvoll.

Was aber nichts bringt - außer neuen Schulden - sind Ausgaben, die nur ein konjunkturelles Strohfeuer zünden, Branchen stützen, die Entwicklungen verschlafen haben oder bestehende Strukturen festigen, anstatt auf die Zukunft vorzubereiten. Warum wird der Chiphersteller Qimonda nicht gerettet, Schaeffler aber darf auf die Hilfe der bayerischen Staatsregierung hoffen? Warum werden Autobanken, wie z.B. die VW-Bank mit Milliardenbürgschaften versehen, die nur den einen Zweck haben, nämlich die Bürger dazu zu verleiten, Autos auf Pump zu kaufen? Warum zahlt der Staat 2.500,- € Abwrackprämie für Autos, die zwar nicht die Euronorm 4 erfüllen, aber z.B. weniger CO2 ausstoßen als so mancher Neuwagen? Ist die Abwrackprämie eine Investition in die Zukunft?

Alle Maßnahmen müssen trotz der drängenden Krise genau überlegt werden. Denn die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Wir dürfen unseren Kindern kein Land hinterlassen, in dem sie nicht mehr gestalten können, weil ihre Spielräume durch Zinszahlungen und Tilgung zu sehr beengt sind. 19.000,- € Schulden pro Bundesbürger, eine Gesamtverschuldung von 1.525.283.640.931 €, ein Schuldenzuwachs von 4.439,- € pro Sekunde. Wir haben auch eine Verantwortung gegenüber denen, die nach uns kommen.

Also, nachdenken - und spätestens nach der Krise einen Tilgungsplan aufstellen. Deutschland darf nicht weiter machen, mehr Geld auszugeben, als es einnimmt!

P.S. Zwei Sätze geschrieben und schon liegt die Gesamtverschuldung bei 1.525.284.159.782 €.

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