27.1.2009 von Stefan Grabrucker.

18.587,- €. Das sind Ihre Schulden. Im Moment zumindest noch. Wie? Sie waren bisher immer sparsam und geben nicht mehr aus, als Sie verdienen? Das denken Sie - denn Ihre Politiker haben das für Sie erledigt. Das nenne ich Service.

Knapp 19.000,- € Schulden pro Kopf, egal ob Mann oder Frau, alt oder jung. Und im Jahr 2009 sollen nach neuester Schätzung insgesamt weitere 50 Milliarden Euro Schulden dazukommen, außer, die Banken nehmen Staatsbürgschaften in Anspruch, dann kann es mehr werden. Ist das wirklich sinnvoll?

Ja, das kann durchaus Sinn ergeben. Dann nämlich, wenn der Staat in eine außergewöhnliche Krise schlittert, die nicht strukturell bedingt ist und bei der er einspringen muss, da weder genügend Nachfrage vorhanden ist, noch ausreichend Investitionsbereitschaft. Um also Schlimmeres zu verhindern, muss der Staat vorübergehend (!) diese Aufgaben übernehmen, um dann, wenn die Wirtschaft wieder an Zugkraft gewinnt, Schulden abzubauen. So zumindest der Wirtschaftstheoretiker Keynes, dessen Ideen nun ja wieder in aller Munde sind. Und tatsächlich ist die derzeitige Wirtschaftskrise ein solcher Fall, auf den Keynes Theorie zutrifft.

Rechtfertigt also die aktuelle Situation Konjunkturpakete, Bankenunterstützungsfonds, Bürgschaften für Unternehmen? Ja, wenn das Geld ausgegeben wird, um ohnehin bald fällige Investitionen vorzuziehen, z.B. bei kommunalen Bauten oder der Sanierung älterer Gebäude oder Schulen und Kindergärten. Ja, wenn das Geld ausgegeben wird, um Infrastruktur der Zukunft zu schaffen, also z.B. Schienenwege auszubauen. Ja, wenn in die Erforschung zukunftsträchtiger Branchen investiert wird, beispielsweise in erneuerbare Energien, Werkstoffe oder neue Arten der umweltschonenden Mobilität. Ja, wenn Deutschland fit für die Zukunft gemacht wird. Dann nämlich handelt es sich um sinnvolle Investitionen, die später Rendite bringen werden, z.B. weil weniger Energie verbraucht wird, weil deutsche Firmen einen Vorsprung in Klimatechnik o.ä. haben, weil unsere Schülerinnen und Schüler eine bessere Ausbildung genießen können. Viele Pläne der Regierungen in Bund, Ländern und Kommunen sind in dieser Hinsicht sinnvoll.

Was aber nichts bringt - außer neuen Schulden - sind Ausgaben, die nur ein konjunkturelles Strohfeuer zünden, Branchen stützen, die Entwicklungen verschlafen haben oder bestehende Strukturen festigen, anstatt auf die Zukunft vorzubereiten. Warum wird der Chiphersteller Qimonda nicht gerettet, Schaeffler aber darf auf die Hilfe der bayerischen Staatsregierung hoffen? Warum werden Autobanken, wie z.B. die VW-Bank mit Milliardenbürgschaften versehen, die nur den einen Zweck haben, nämlich die Bürger dazu zu verleiten, Autos auf Pump zu kaufen? Warum zahlt der Staat 2.500,- € Abwrackprämie für Autos, die zwar nicht die Euronorm 4 erfüllen, aber z.B. weniger CO2 ausstoßen als so mancher Neuwagen? Ist die Abwrackprämie eine Investition in die Zukunft?

Alle Maßnahmen müssen trotz der drängenden Krise genau überlegt werden. Denn die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Wir dürfen unseren Kindern kein Land hinterlassen, in dem sie nicht mehr gestalten können, weil ihre Spielräume durch Zinszahlungen und Tilgung zu sehr beengt sind. 19.000,- € Schulden pro Bundesbürger, eine Gesamtverschuldung von 1.525.283.640.931 €, ein Schuldenzuwachs von 4.439,- € pro Sekunde. Wir haben auch eine Verantwortung gegenüber denen, die nach uns kommen.

Also, nachdenken - und spätestens nach der Krise einen Tilgungsplan aufstellen. Deutschland darf nicht weiter machen, mehr Geld auszugeben, als es einnimmt!

P.S. Zwei Sätze geschrieben und schon liegt die Gesamtverschuldung bei 1.525.284.159.782 €.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

25.1.2009 von Stefan Grabrucker.

Lieber Herr Aiwanger,

wenngleich ich mir so recht gar nicht bewusst bin, wie Sie zu der Ehre eines eigenen Eintrags kommen, ausnahmsweise ein Beitrag nur für Sie. Diese Freiheit nehme ich mir.

Eigentlich habe ich nur eine Frage an Sie, Herr Aiwanger. Natürlich könnte ich diese genauso gut einem Vertreter der freien Wähler hier vor Ort stellen, allein, ich weiß gar nicht, wer ihre Gruppierung eigentlich vertritt. Herr Krombholz machte im Landtagswahlkampf einen sehr wichtigen Eindruck, ist seitdem aber abgetaucht, Herr Jobst besucht wohl die Kreistagssitzungen, ist aber ja noch nicht einmal Fraktionsvorsitzender. Und ein Vorsitzender Ihrer Gruppe im Landkreis ist mir nicht bekannt, wahrscheinlich brauchen Sie einen solchen ebensowenig wie ein Programm.

Deshalb also meine Frage an Sie, Herr Aiwanger: Wen wählen Sie im Mai zum Bundespräsidenten? Noch vor der Landtagswahl haben Sie den bayerischen Bürgerinnen und Bürgern mehrfach versichert, dass niemand Angst haben müsse, dass die FW die Kandidatin von SPD, Grünen und ab dem zweiten Wahlgang wohl auch der Linken unterstützen werden. Warum auch, Horst Köhler hat seine Amtszeit durchaus respektabel gestaltet.

Und nun, Herr Aiwanger? Nun sind Sie so frei und fühlen sich an Ihre Aussagen nicht mehr gebunden. Wollten Sie nicht eigentlich anders sein als die Altparteien? Versuch gescheitert, würde ich sagen. Oder liegt es ganz einfach daran, dass Sie überhaupt nicht sagen können, wen Ihre bunte Truppe wählen wird? Kann es sein, dass das Fehlen eines Programms dazu führt, dass sich jeder mit den FW identifizieren und auch für die FW antreten konnte? Kann es sein, dass es in Ihrer Fraktion völlig unterschiedliche Strömungen und Ansichten gibt? Kann es sein, dass die FW eine Wundertüte sind, bei denen erst nach der Wahl klar wird, was hinter all den schwammigen Aussagen steckt?

Vielleicht ist die Programmfreiheit doch etwas zu wenig, um ernsthafte Politik zum Wohle der bayerischen Bürgerinnen und Bürger machen zu können.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

22.1.2009 von Stefan Grabrucker.

Könnten Sie eigentlich exakt erklären, was Filz ist? Hm, ich schon. Jetzt zumindest, interessehalber habe ich nämlich im Lexikon nachgeschlagen. Filz ist ein recht wasserabweisendes, schützendes Material. Etwas grob vielleicht. Und vor allem durchwebt, alle Fasern stehen zueinander in Beziehung und sind miteinander verwebt. So, so…

Was das alles mit Politik zu tun hat? Nun ja, seit einigen Tagen steht der Filz nun auch wissenschaftlich belegt für die CSU. Nicht, dass man es nicht schon geahnt hätte, aber es aus dem Munde einiger Nachwuchsforscher zu hören, hat natürlich eine andere Qualität. Die CSU, eine verfilzte Partei. Das denken zumindest 75% der Bayerinnen und Bayern. Unerhört. Gegenseitige Beziehungen? Abhängigkeiten? Nein, nicht doch. Nicht in Bayern. Nicht bei einer Partei, die unser Bayern seit Jahrzehnten mehr oder weniger ungestört in der Hand hatte, Einfluss auf alle wichtigen Posten hatte, deren prominente Mitglieder nun im Bahnvorstand für politische Kontakte zuständig sind oder beim Bundesverband der deutschen Insdustrie als Geschäftsführer arbeiten. Nicht doch bei einer Partei, die Jahr für Jahr hundertausende Euro vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie einsteckt. Wirklich unerhört, dieses Ergebnis.

Unerhört. Das finden zumindest die führenden Männer der CSU. Nein, nicht die Feststellung an sich, sondern die Tatsache, dass Georg Schmitt (seines Zeichens Fraktionsvorsitzender, aber eben keiner der führenden Männer der CSU - Frauen gibt es ohnehin nur Moni Hohlmaier) damit an die Öffentlichkeit gegangen ist. Muss ja nicht jeder wissen. Der gute Georg Schmitt musste sich ganz schön abwatschen lassen, ebenso die (Achtung Verschwörungstheorie: fränkischen (!)) Macher der Studie. So ein Ergebnis muss geheim bleiben, wo kämen wir denn da hin.

Der nach der Wahlniederlage verkündete neue Stil der CSU scheint mir so neu nicht zu sein. Transparenz und Offenheit sehen jedenfalls anders aus, vielleicht sollte Horst Seehofer mal bei Gorbatschow und Glasnost im Lexikon nachsehen.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

19.1.2009 von Stefan Grabrucker.

Berlin, 14 Grad, bewölkt und windig. Auf die Genossen ist Verlass.

Die SPD streitet sich um den richtigen Umgang mit der Linkspartei. Während Nahles und Wowereit begierig auf die linke Truppe schielen und von Mehrheiten jenseits der Mitte träumen, weisen Kahrs und andere Seeheimer alle Begehrlichkeiten schroff zurück. Ein gewisser Franz Müntefering will mit den Dunkelroten nichts zu tun haben, hat aber auch nichts dagegen, wenn andere es mit ihnen versuchen wollen.

Düsseldorf, kalt und stürmisch. Auf die Genossen ist Verlass.

Nachdem das Schiedsgericht der SPD unter großem Druck der Bundesspitze lediglich eine Rüge gegen einen ehemaligen Superminister ausgesprochen hat, tritt dieser nach und zurück. Wolfgang Clement verlässt die Partei im Streit und kümmert sich fortan ausschließlich um die Interessen der Energiewirtschaft.

Wiesbaden, frostig. Auf die Genossen ist Verlass.

Die hessische SPD wettert gegen vier Abgeordnete, denen ihr Gewissen einflüsterte, Versprechen nicht zu brechen. Spät zwar, aber immerhin. Von Parteiausschluss ist die Rede, bei den gestrigen Neuwahlen durften oder wollten die Aufrechten - im SPD-Jargon Abweichler - nicht mehr antreten.

München, eigentlich sonnig. Auf die Genossen ist Verlass.

Nur wenige Monate nach der bayerischen Landtagswahl bricht Adelheid Rupp eine Diskussion über das Führungspersonal vom Zaun. Ohne Not, aber dafür mit Lust am Streit, diskutiert die SPD über Köpfe, Konsequenzen und Konzepte. Äh, nein, letzteres zumindest nicht in der Öffentlichkeit.

Überspitzt formuliert? Ja, sicher. Schadenfroh? Nein, keinesfalls, denn keinen Demokraten kann es freuen, wenn eine traditionsreiche Volkspartei sich langsam aber sicher selbst zerlegt und ihre Bedeutung als echte Volkspartei verliert. Demokratie braucht auch Stabilität und sie braucht vor allem das Engagement vieler. Die gestrige Wahlbeteiligung in Hessen zeigt nur zu deutlich, wohin ewiger Streit der Parteien führen kann.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

18.1.2009 von Stefan Grabrucker.

Stellen Sie sich bitte einmal vor, Sie haben eine starke Erkältung. Nicht lebensbedrohlich, zumindest noch nicht im Moment, aber doch sehr störend. Ihre Nase läuft, Sie sind matt, müde, haben Kopfschmerzen und Schluckbeschwerden. Und - ich weiß, jetzt wird es eher seltsam - stellen Sie sich bitte auch vor, dass Sie barfuß in einer Regenpfütze stehen, es ist windig und sehr kalt.

So, was würden Sie nun tun. Sie sind krank, stehen aber gleichzeitig in der Kälte und frieren. Nein, nicht so schnell. Ich gebe Ihnen noch zwei Möglichkeiten:

A: Sie ändern etwas an der Ursache Ihrer Erkrankung, d.h. Sie steigen aus der Pfütze, gehen ins Warme und ziehen sich vernünftig an.

B: Sie bleiben in der Kälte stehen, schlucken aber gleichzeitig eine Menge Medizin.

Warum ich Ihnen diese absonderlichen Fragen stelle? Nun, Politik in diesem Land sieht seit Jahren leider so aus, dass sich kaum mehr jemand traut, an die Ursachen zu gehen. Viel symbolträchtiger ist da schon die Bekämpfung der Symptome - wenngleich dies natürlich nichts bringt, weil ja der Auslöser der Schwierigkeiten nicht angegangen wird.

Nur ein Beispiel: Vor der Küste Somalias treiben bewaffnete Piraten ihr Unwesen, kapern Frachtschiffe, um diese dann gegen Zahlung eines Lösegeldes wieder frei zu geben. Ein Vorgehen also, dass in einer rechtsstaatlichen Welt nicht hinnehmbar ist, keine Frage. Und die internationale Gemeinschaft hat ja nun auch reagiert, sogar deutsche Kriegsschiffe schützen nun Frachter, die Turnschuhe transportieren, die chinesische Kinder genäht haben, schützen Containerschiffe, die ukrainische Panzer für die Krisenherde dieser Welt geladen haben, schützen Kreuzfahrtschiffe, deren Passagiere die Exotik fremder Länder sehen und einmal in ihrem Leben etwas Gefährliches unternehmen wollen. So weit, so gut. Ein schönes Symbol, deutsche Soldaten im Kampf gegen Piraterie. Nur, die Frage muss erlaubt sein: Bringt das etwas?

Seit nunmehr knapp 20 Jahren herrscht in Somalia Bürgerkrieg, das Land ist zerfallen in verfeindete Clans, Warlords bestimmten in einzelnen Regionen über das Leben der Menschen, eine staatliche Macht kann sich nirgends durchsetzen. Somalia im Jahre 2009 ist ein anarchischer Staat, in dem das Recht des Stärkeren gilt, in dem keine Sicherheit herrscht und deshalb auch Armut und Not den Alltag prägen. Für unzählige somalische Männer gibt es nur eine Möglichkeit, ihre Familien zu ernähren. Sie heuern bei Warlords als Kämpfer an, die sie dann entweder in die blutigen Auseinandersetzungen um die Macht in Mogadischu schicken, oder die sie auf die Meere entsenden, um Schiffe zu kapern. Jeder als Pirat gefangene Somali wird doch sofort von zwei neuen Männern ersetzt, die ebenfalls keine andere Perspektive mehr sehen.

Aber die Bundesregierung hält den Einsatz von Soldaten für ausreichend. Kein Wort von einer internationalen Anstrengung, um endlich Frieden nach Somalia zu bringen. Kein Wort von humanitärer Hilfe, um den Menschen ein anderes Auskommen zu ermöglichen. Kein Wort vom Leid der somalischen Bevölkerung. Der Kampf gegen die Symptome ist symbolträchtig, lässt sich über die Medien vermarkten und zeigt der Welt die Wichtigkeit Deutschlands. Der Kampf gegen die Ursache, der sehr viel anstrengendere Kampf gegen den staatlichen Zerfall Somalias, bringt keine gute Publicity. Aber gehört es nicht zu den Aufgaben von Politik, die Welt friedlicher und besser zu machen?

Nur noch ein kleiner Gedanke zum Abschluss: Allein der Einsatz der in Dschibuti stationierten deutschen Marine kostet pro Jahr so viel, wie nötig wäre, um alle 800.000 Dschibuter satt zu machen. Die Lebenserwartung liegt dort bei 43 Jahren, die Hilfsorganisation Roter Halbmond rechnet damit, dass im schlimmsten Fall in diesem Jahr jeder Vierte an Unterernährung sterben wird. Ahoi, Bundesregierung. Land in Sicht?

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

17.1.2009 von Stefan Grabrucker.

Die Wirtschaftskrise naht in diesem Winter mit großen Schritten, selbst die Bundesregierung konnte nun nicht mehr die Augen davor verschließen, dass nicht nur das befreundete Management der Banken betroffen ist, sondern mittlerweile auch alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Einbrüche bei den Exporten, ein Rückgang der Investitionen im Inland, keine Befriedigung des Kapitalbedarfs des Mittelstandes und steigende Arbeitslosenzahlen haben sogar Frau Merkel beweglich gemacht. Offensichtlich kann man von schwäbischen Hausfrauen doch nicht alles lernen…

Es gibt nun also ein Konjunkturpaket II. Toll. Und unabhängig davon, welche der darin enthaltenen Maßnahmen nun letztlich sinnvoll ist - was schwierig zu bewerten ist, da ja alle Parteien und alle Interessen befriedigt werden wollten - eines zeigt dieses Konjunkturpaket ganz deutlich: Den Wert, den Kinder für die Große Koalition aus SPD und CDU/CSU haben. Natürlich, werden Sie jetzt sagen, Familien bekommen doch pro Kind 100,- € geschenkt. Richtig, und ich muss gestehen, dass ich mich darüber auch freue. Vor allem auch, weil all die Diffamierungen der letzten Jahre, Eltern würden zusätzliches Geld nur versaufen und verrauchen, dieses Mal nicht zu hören waren. Vielleicht hat sich ja etwas in den Köpfen bewegt und man traut Eltern endlich auch von Seiten der Politik Eigenverantwortung zu. Oder es ist einfach nur gewollt, dass Eltern den Konsum durch Zigaretten und Alkohol ankurbeln. Wer weiß…

100,- €. Eigentlich eine schöne Sache, wenn, ja wenn nicht gleichzeitig die Autoindustrie 2500,- € pro verschrotteten Wagen erhalten würde. Ein Kind: 100,- €. Ein Auto: 2500,- €. Das sind die Wertigkeiten unserer Regierung und unserer Bundeskanzlerin. Vielleicht muss man den Wert eines Kindes tatsächlich selbst erfahren haben, um zu wissen, welche Bedeutung Familie hat.

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »